Claudia Roth

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Claudia Benedikta Roth (* 15. Mai 1955 in Ulm) ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2001 bis 2002 sowie von 2004 bis 2013 eine von zwei Bundesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit Oktober 2013 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Öffentliche Wahrnehmung und Kritik

Claudia Roth im Bundestagswahlkampf 2013

(Der nachfolgende Text oder ein Teil davon stammt aus der freien Wikipedia:)

Claudia Roth gilt als eine der polarisierendsten Politikerinnen Deutschlands.[1][2][3] Entweder möge man sie oder man finde sie „richtig nervig“.[1] Roth wird bescheinigt, dass sie stets ihre Prinzipien verteidige.[2] Ihr moralischer Rigorismus könne jedoch antiquiert wirken und an „grüne Betroffenheitspolitik der 80er Jahre“ erinnern.[4]

Der Politikwissenschaftler Franz Walter charakterisierte Claudia Roth als eine routinierte Berufspolitikerin, die als eine unverfälscht gebliebene, vitale Repräsentantin der Neuen Sozialen Bewegungen der 1980er Jahre wirke.[5] Mit ihrem emotionalen Politikstil präsentiere sie sich als Vertreterin einer rebellischen Vergangenheit der Grünen und bediene damit nostalgische Sehnsüchte der Parteimitglieder.[5]

Innerhalb der grünen Partei gilt Roth als Vertreterin des linken Flügels, als das „linke Gewissen“ der Partei.[2] Dementsprechend kommt parteiinterne Kritik meist von Seiten des sogenannten Realo-Flügels.

Im Jahr 2007 bezeichnete Roth den katholischen Augsburger Bischof Walter Mixa als „durchgeknallten, spalterischen Oberfundi“, da er Frauen als Gebärmaschinen und Kinderbetreuungseinrichtungen als Umerziehungsanstalten bezeichnet hatte.[6] Der Öffentlichkeitsreferent der Diözese Augsburg, Dirk Hermann Voß, unterstellte Claudia Roth daraufhin „beunruhigende faschistoide Züge“, ihre Wortwahl erinnere an die Propaganda-Hetze der Nationalsozialisten gegen die katholische Kirche.[6]

In Teilen der Medien wurde Roths reger Kontakt zu Politikern des iranischen Regimes scharf kritisiert.[7] Der Publizist Henryk M. Broder polemisierte, dass Roth, die sich während eines Besuches im Iran den Kopf verschleiert und danach für einen kulturellen Austausch eingesetzt hatte, sich bei entsprechender Gelegenheit auch für das Lagertheater des KZ Theresienstadt hätte begeistern können.[8] 2013 klatschte sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Hand des iranischen Botschafters Ali Reza Sheikh Attar ab.[9] Andererseits trug Roth 2010, als sie die Mullahs im Iran besuchte, neben einem Kopftuch ein Kleid mit der Farbe Grün, die im Iran die Farbe des politischen Widerstands von 2009 symbolisierte.[10]

Doppelmoral

Schon mindestens seit 2006 setzt sich Claudia Roth entschieden gegen weibliche Genitalverstümmelung ein, wie eine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen von 2006 belegt.[11] Man kann davon ausgehen, dass Claudia Roth sehr wohl bewusst ist, was Genitalverstümmelung bei Mädchen rechtlich bedeutet. Bei Genitalverstümmelung an Jungen zeigt sich deutlich eine Doppelmoral bei ihr.

Beschneidungsdebatte 2012

In der Beschneidungsdebatte positionierte sich Claudia Roth sehr früh gegen den Schutz der Kinderrechte. Schon am 28. Juni 2012 veröffentlichte sie das nachfolgende Statement:

Das Urteil des Landgerichts Köln zum Beschneidungsverbot bei Jungen ist einseitig und realitätsfremd. Denn es wirkt ausgrenzend gegenüber der langen kulturellen und religiösen Tradition jüdischen und muslimischen Lebens. Bei Beschneidungen von Jungen geht es um eine Debatte im Spannungsfeld zwischen Religionsfreiheit, Selbstbestimmungsrecht, kulturellen Riten, medizinischer Indizierung und elterlicher Sorge. Diese Debatte kann nur mit den Religionsgemeinschaften und nicht per Gerichtsbeschluss gegen sie geführt werden. Wenn die Frage Beschneidung, ein tatsächlich irreversibler Eingriff, allein auf den Willen der Kinder abgestellt würde, müsste das gesamte System der elterlichen Sorge fundamental neu geregelt werden. Als erste Schritte könnten erwägt werden, begleitende Maßnahmen wie breit angelegte Aufklärungsarbeit oder die Durchführung der Beschneidung nur von Ärzten vorzuschreiben, um mögliche negative Folgen von Beschneidungen zu reduzieren.
Claudia Roth (Facebook)[12]

Auf der 34. Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN im November 2012 in Hannover hielt Roth die Gegenrede zum Alternativen Gesetzesänderung-Entwurf von Ulf Dunkel zum § 1631 BGB, in der sie ihren Standpunkt gegen das Recht von Jungen auf körperliche Unversehrtheit abermals deutlich machte.

Entsprechend stimmte Roth am 12.12.2012 im Deutschen Bundestag für das Beschneidungsgesetz und damit gegen den Schutz von Jungen vor Genitalverstümmelung.

Einzelnachweise

  1. a b REFnews (17. Oktober 2012)."Claudia Roth – die Unermüdliche", tagesschau.de.
  2. a b c REFnews (12. November 2012)."Gut so, Frau Roth!", Zeit Online.
  3. REFnews (12. November 2012)."Porträt: Claudia Roth – prägend, polarisierend, verletzlich", Welt Online.
  4. REFbook Richter S (2005): Führung ohne Macht? Die Sprecher und Vorsitzenden der Grünen, in: Die Parteivorsitzenden in der Bundesrepublik Deutschland 1949–2005. Daniela Forkmann und Michael Schlieben (Hrsg.). S. 201. Wiesbaden: VS Verlag.
  5. a b REFnews (12. Januar 2010)."Die Protest-Beamten", Spiegel Online. Abgerufen 9. Mai 2017.
  6. a b REFnews (22. Februar 2007)."Roth soll sich bei Bischof Mixa entschuldigen", Der Spiegel. Abgerufen 4. Februar 2021.
  7. REFweb (15. Februar 2013). Der verlorene Moralkompass der Claudia R., The European. Abgerufen 9. Mai 2017.
  8. REFnews (22. Januar 2011).""Wenn der Wahnsinn epidemisch wird, heißt er Vernunft"", Welt N24. Abgerufen 9. Mai 2017.
  9. REFnews (7. Februar 2013)."Claudia Roth und die Hand des iranischen Botschafters", Spiegel Online. Abgerufen 9. Mai 2017.
  10. REFjournal . Das letzte rote Tuch. Der Spiegel. 2012; 25
  11. REFdocument Mädchen und Frauen vor Genitalverstümmelung schützen PDF, Deutscher Bundestag, Drucksache 16/3542. (22. November 2006). Abgerufen 6. Mai 2021.
  12. REFweb (28. Juni 2012). Facebook-Posting. Abgerufen 5. Mai 2021.