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Ulf Dunkel

1.469 Bytes entfernt, 10:12, 31. Mai 2018
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Dunkels Grünen-Kreisverband hatte den Landesvorstand scharf für dessen Vorgehen gegen Dunkel kritisiert und sich solidarisch hinter ihn gestellt. Der Schriftsteller Tilman Jens hatte in dem Zusammenhang in seiner Streitschrift "Der Sündenfall des Rechtsstaats"<ref>http://www.amazon.de/Der-S%C3%BCndenfall-Rechtsstaats-Streitschrift-Religionskampf/dp/3579066323</ref> kritisiert: "Jetzt jagen die Grünen schon Ketzer. Wie inquisitorisch sind meine früheren Idole, die Turnschuh-Parlamentarier, geworden!"
 
== Strafanzeige abgewiesen ==
Dunkel wurde zudem im Januar 2013 von derselben Person bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg "wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und des Vortäuschens einer Straftat"<ref>Schreiben des Denunzianten vom 12.01.2013 an die StA OL</ref> gem. § 130 + 145 StGB sowie wegen Beleidigung gem. § 185 + 186 StGB angezeigt.
 
Das Verfahren wurde von der StA OL als unbegründet nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Der Denunziant legte hiergegen Beschwerde ein, die von der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg ebenfalls als unbegründet abgewiesen wurde.<ref>https://ulfdunkel.wordpress.com/2013/10/25/ermittlungen-gegen-ulf-dunkel-eingestellt/</ref> Die angezeigten Delikte lägen nicht vor. Dunkel habe "lediglich eine Kritik einer unhaltbaren Einflussnahme der jüdischen Gemeinschaft bzw. einzelner Personen des jüdischen Lebens auf das Gesetzgebungsverfahren [offen angebracht]"<ref>Antwort der GStA OL an den Denunzianten, 02.08.2013, Seite 4</ref>.
 
Die GStA OL übte deutliche Kritik an den Einwendungen des Denunzianten: "Soweit Sie darüberhinaus versuchen, dem Beschuldigten nationalsozialistische Agitation nachzuweisen, erscheinen Ihre Schlussfolgerungen konstruiert, wie etwa die Gleichsetzung des Verwendens des Begriffs der deutschen Schuld in Anführungszeichen mit dem Leugnen des Holocausts. [...] Ihre Anzeige erschöpft sich denn auch in Vermutungen."<ref>Antwort der GStA OL an den Denunzianten, 02.08.2013, Seite 4</ref>
== Kollektive kognitive Dissonanz ==

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