9.229
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Wegen seiner kritischen Äußerungen über die Rechtmäßigkeit des [[Beschneidungsgesetz|§ 1631d BGB]] in Diskussionen, eines bei Facebook geposteten Wutausbruchs nach dem Ansehen der Beschneidungsdokumentation "[[It´s A Boy!]]" und seines am 11.11.2012 veröffentlichten Gedichts wurde Dieselbe Person hatte Dunkel von einer Person aus Frankfurt/Main in den Medien und auch bei seiner dessen Partei denunziert, was ein Parteiausschlussverfahren nach sich zog. Der Grünen-Landesvorstand Niedersachsen hatte Dunkels Parteiausschluss beantragt. Ende Februar 2014 schlossen Dunkel und sein Landesvorstand in einer nichtöffentlichen Verhandlung einen Vergleich, durch den der Vorwurf, antisemitisch und fremdenfeindlich zu sein, aufgehoben wurde. Dunkel bestätigte, mit seinen Äußerungen in der Beschneidungsdebatte 2012 antisemitische Stereotype bedient zu haben. Er distanzierte sich erneut entschieden von [[Antisemitismus]] und Fremdenfeindlichkeit. Das Landesschiedsgericht verwarnte ihn wegen dieser Äußerungen. Das Verfahren wurde geschlossen; eine Revision wurde ausgeschlossen.<ref>https://ulfdunkel.wordpress.com/2014/03/04/pressemitteilung-zum-pav/</ref>
keine Bearbeitungszusammenfassung
== Alternativer Gesetzesänderung-Entwurf zum § 1631 BGB ==
Dunkel verfasste im Oktober 2012 nach längerer Diskussion mit [[Volker Beck]] einen [[Alternativer Gesetzesänderung-Entwurf von Ulf Dunkel zum § 1631 BGB|alternativen Gesetzesänderung-Entwurf zum § 1631 BGB]]. Diesen Entwurf brachte er als Dringlichkeitsantrag zur 34. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen, der im November 2012 in Hannover stattfand, ein. Der Antrag wurde, wie sämtliche anderen Anträge zum Thema [[Zirkumzision|Beschneidung]], auf der BDK an eine "religionspolitische Kommission" verwiesen. Bisher hat diese Kommission das Thema allerdings niemals diskutiert, sondern nur festgestellt, dass das eigentlich gar kein religiöses Thema und daher in der Kommission fehl am Platz sei.
== Shitstorm ==
Wegen seiner kritischen Äußerungen über die Rechtmäßigkeit des [[Beschneidungsgesetz|§ 1631d BGB]] in Diskussionen, eines bei Facebook geposteten Wutausbruchs nach dem Ansehen der Beschneidungsdokumentation "[[It´s A Boy!]]" und seines am 11.11.2012 veröffentlichten Gedichts wurde Dunkel von einer Person aus Frankfurt/Main in den Medien als Antisemit denunziert, was Ende 2012, Anfang 2013 einen medialen Shitstorm, eine Morddrohung und andere Drohanrufe für Dunkel und seine Familie bewirkte. Dunkel verzichtete, um den Druck von seiner Familie zu nehmen, auf ein mögliches Landtagsmandat, doch war dieser Verzicht formal nicht mehr möglich und daher ungültig. Dunkel ist demnach formal noch immer möglicher Nachrücker für den Niedersächsischen Landtag.
== Parteiausschlussverfahren eingestellt ==
Dunkels Grünen-Kreisverband hatte den Landesvorstand scharf für dessen Vorgehen gegen Dunkel kritisiert und sich solidarisch hinter ihn gestellt. Der Schriftsteller Tilman Jens hatte in dem Zusammenhang in seiner Streitschrift "Der Sündenfall des Rechtsstaats"<ref>http://www.amazon.de/Der-S%C3%BCndenfall-Rechtsstaats-Streitschrift-Religionskampf/dp/3579066323</ref> kritisiert: "Jetzt jagen die Grünen schon Ketzer. Wie inquisitorisch sind meine früheren Idole, die Turnschuh-Parlamentarier, geworden!"