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Ulf Dunkel

113 Bytes entfernt, 11:11, 31. Mai 2018
Parteiausschlussverfahren eingestellt
== Parteiausschlussverfahren eingestellt ==
Dieselbe Person hatte Dunkel auch bei dessen Partei denunziert, was ein Parteiausschlussverfahren nach sich zog. Der Grünen-Landesvorstand Niedersachsen hatte Dunkels Parteiausschluss beantragt. Ende Februar 2014 schlossen Dunkel und sein Landesvorstand in einer nichtöffentlichen Verhandlung einen Vergleich, durch den der Vorwurf, antisemitisch und fremdenfeindlich zu sein, aufgehoben wurde. Dunkel bestätigte, mit seinen Äußerungen in der Beschneidungsdebatte 2012 antisemitische Stereotype bedient zu haben. Er distanzierte sich erneut entschieden von [[Antisemitismus]] und Fremdenfeindlichkeit. Das Landesschiedsgericht verwarnte ihn wegen dieser Äußerungen. Das Verfahren wurde geschlossen; eine Revision wurde ausgeschlossen.<ref>https://ulfdunkel.wordpress.com/2014/03/04/pressemitteilung-zum-pav/</ref>
Dunkels Grünen-Kreisverband hatte den Landesvorstand scharf für dessen Vorgehen gegen Dunkel kritisiert und sich solidarisch hinter ihn gestellt. Der Schriftsteller Tilman Jens hatte in dem Zusammenhang in seiner Streitschrift "Der Sündenfall des Rechtsstaats"<ref>http://www.amazon.de/Der-S%C3%BCndenfall-Rechtsstaats-Streitschrift-Religionskampf/dp/3579066323</ref> kritisiert: "Jetzt jagen die Grünen schon Ketzer. Wie inquisitorisch sind meine früheren Idole, die Turnschuh-Parlamentarier, geworden!"

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