Gesetze - Versionsgeschichte

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	== Vereinte Nationen ==		== Vereinte Nationen ==
	=== UN-Kinderrechtskonvention ===		=== [[UN-Kinderrechtskonvention]] ===
	{{WikipediaZitat		{{WikipediaZitat
	\|URL=https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Kinderrechtskonvention		\|URL=https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Kinderrechtskonvention
	}}		}}
	<blockquote>		<blockquote>
	Das '''Übereinkommen über die Rechte des Kindes''', kurz '''UN-Kinderrechtskonvention''' (englisch ''Convention on the Rights of the Child, CRC'''), wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und trat am 2. September 1990, dreißig Tage nach der 20. Ratifizierung durch ein Mitgliedsland, in Kraft. Beim Weltkindergipfel vom 29. bis 30. September 1990 in New York verpflichteten sich Regierungsvertreter aus der ganzen Welt zur Anerkennung der Konvention.		Das '''Übereinkommen über die Rechte des Kindes''', kurz '''[[UN-Kinderrechtskonvention]]''' (englisch ''Convention on the Rights of the Child, CRC'''), wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und trat am 2. September 1990, dreißig Tage nach der 20. Ratifizierung durch ein Mitgliedsland, in Kraft. Beim Weltkindergipfel vom 29. bis 30. September 1990 in New York verpflichteten sich Regierungsvertreter aus der ganzen Welt zur Anerkennung der Konvention.

	Der Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen, nämlich alle Mitgliedsstaaten mit Ausnahme der USA.		Der Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen, nämlich alle Mitgliedsstaaten mit Ausnahme der USA.

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	* [[Art. 2 UN-KRK]] - Achtung der Kindesrechte; ~~Diskriminierungsverbo~~		* [[Art. 2 UN-KRK]] - Achtung der Kindesrechte; Diskriminierungsverbot
	* [[Art. 3 UN-KRK]] - Wohl des Kindes		* [[Art. 3 UN-KRK]] - Wohl des Kindes
	* [[Art. 6 UN-KRK]] - Recht auf Leben		* [[Art. 6 UN-KRK]] - Recht auf Leben
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	==== Grundgesetz ====		==== Grundgesetz ====
	Das deutsche Grundgesetz (GG) spricht sich klar dagegen aus, dass die Genitalien von Kindern ohne medizinische Indikation modifiziert werden dürfen. Die relevanten Artikel sind:		Das deutsche Grundgesetz (GG) spricht sich klar dagegen aus, dass die Genitalien von Kindern ohne medizinische Indikation modifiziert werden dürfen. Die relevanten Artikel sind:

	* [[Art. 1 GG]]		* [[Art. 1 GG]]
	* [[Art. 2 GG]]		* [[Art. 2 GG]]
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	==== Sozialgesetzbuch ====		==== Sozialgesetzbuch ====
	Im Sozialgesetzbuch (SGB) findet sich ein interessanter Passus, der geeignet, Menschen, die sich freiwillig aus ästhetischen Gründen [[HGM]] unterziehen, finanziell zu belangen. Allerdings wird er wohl bei Minderjährigen nicht greifen, da das Beschneidungsgesetz ihre Eltern derzeit in ihrer Entscheidung weitgehend schützt. Bei [[FGM]] steht [[§ 226a StGB]] als juristisches Werkzeug bereit.		Im Sozialgesetzbuch (SGB) findet sich ein interessanter Passus, der geeignet ist, Menschen, die sich freiwillig aus ästhetischen Gründen [[HGM]] unterziehen, finanziell zu belangen. Allerdings wird er wohl bei Minderjährigen nicht greifen, da das Beschneidungsgesetz ihre Eltern derzeit in ihrer Entscheidung weitgehend schützt. Bei [[FGM]] steht [[§ 226a StGB]] als juristisches Werkzeug bereit.
	* [[§ 52 SGB V]]		* [[§ 52 SGB V]]

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	2018 wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] bei Jungen auf 18 Jahre heraufsetzt. Er sieht eine sechsjährige Gefängnisstrafe für "das teilweise oder gänzliche Entfernen von Sexualorganen" bei Dritten vor.<ref>https://www.independent.co.uk/news/world/europe/iceland-male-circumcision-ban-religious-leaders-outrage-mp-bill-proposed-a8217696.html</ref>		2018 wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] bei Jungen auf 18 Jahre heraufsetzt. Er sieht eine sechsjährige Gefängnisstrafe für "das teilweise oder gänzliche Entfernen von Sexualorganen" bei Dritten vor.<ref>https://www.independent.co.uk/news/world/europe/iceland-male-circumcision-ban-religious-leaders-outrage-mp-bill-proposed-a8217696.html</ref>


	=== Schweden ===		=== Schweden ===
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	Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins [[Pro Kinderrechte Schweiz]], Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.		Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins [[Pro Kinderrechte Schweiz]], Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.

	~~== Siehe auch ==~~		{{SEEALSO}}
	* [https://de.wikipedia.org/wiki/Zirkumzision#Regelung_der_Beschneidung_Minderj%C3%A4hriger_in_einzelnen_Staaten Wikipedia: Regelung der Beschneidung Minderjähriger in einzelnen Staaten]		* [https://de.wikipedia.org/wiki/Zirkumzision#Regelung_der_Beschneidung_Minderj%C3%A4hriger_in_einzelnen_Staaten Wikipedia: Regelung der Beschneidung Minderjähriger in einzelnen Staaten]
	* [https://en.wikipedia.org/wiki/Circumcision_and_law Wikipedia: Circumcision and law] (englisch)		* [https://en.wikipedia.org/wiki/Circumcision_and_law Wikipedia: Circumcision and law] (englisch)

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	=== Island ===		=== Island ===
	In Island ist [[~~MGM~~]] bei Mädchen seit 2005 gesetzlich unter Strafe gestellt.		In Island ist [[FGM]] bei Mädchen seit 2005 gesetzlich unter Strafe gestellt.

	2018 wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] bei Jungen auf 18 Jahre heraufsetzt. Er sieht eine sechsjährige Gefängnisstrafe für "das teilweise oder gänzliche Entfernen von Sexualorganen" bei Dritten vor.<ref>https://www.independent.co.uk/news/world/europe/iceland-male-circumcision-ban-religious-leaders-outrage-mp-bill-proposed-a8217696.html</ref>		2018 wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] bei Jungen auf 18 Jahre heraufsetzt. Er sieht eine sechsjährige Gefängnisstrafe für "das teilweise oder gänzliche Entfernen von Sexualorganen" bei Dritten vor.<ref>https://www.independent.co.uk/news/world/europe/iceland-male-circumcision-ban-religious-leaders-outrage-mp-bill-proposed-a8217696.html</ref>

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	{{REF}}		{{REF}}

	[[Kategorie:~~Gesetze~~]]		[[Kategorie:Gesetz]]
	[[Kategorie:Rechtsprechung]]		[[Kategorie:Rechtsprechung]]

	[[en:Laws]]		[[en:Laws]]

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2020-12-21T16:38:00Z

wikify Reinhard Merkel

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	==== Bürgerliches Gesetzbuch ====		==== Bürgerliches Gesetzbuch ====
	Die deutsche Regierung hat am [[12.12.2012]] im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ein Gesetz verankert, das es Eltern prinzipiell erlaubt, die Genitalien ihrer minderjährigen Jungen [[MGM\|zu verstümmeln]]. Das Gesetz stellt einen Fremdkörper in der deutschen Gesetzgebung und einen "Sündenfall des Rechtsstaats"<ref>https://www.deutschlandfunk.de/staatsrechtler-beschneidung-von-jungen-ist-religioeses.694.de.html?dram:article_id=218490</ref> (Prof. em. Reinhard Merkel) dar. Dabei wurden ähnlich wie in Schweden mit der sogenannten [[Mohel-Klausel]] die verbrieften Grundrechte nochmals ad absurdum geführt.		Die deutsche Regierung hat am [[12.12.2012]] im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ein Gesetz verankert, das es Eltern prinzipiell erlaubt, die Genitalien ihrer minderjährigen Jungen [[MGM\|zu verstümmeln]]. Das Gesetz stellt einen Fremdkörper in der deutschen Gesetzgebung und einen "Sündenfall des Rechtsstaats"<ref>https://www.deutschlandfunk.de/staatsrechtler-beschneidung-von-jungen-ist-religioeses.694.de.html?dram:article_id=218490</ref> (Prof. em. [[Reinhard Merkel]]) dar. Dabei wurden ähnlich wie in Schweden mit der sogenannten [[Mohel-Klausel]] die verbrieften Grundrechte nochmals ad absurdum geführt.

	* [[Beschneidungsgesetz\|§ 1631d BGB]]		* [[Beschneidungsgesetz\|§ 1631d BGB]]

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2018-10-16T15:44:39Z

Schweiz

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	==== Rechtsmeinungen ====		==== Rechtsmeinungen ====
	Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins [[Pro Kinderrechte Schweiz]], Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"		Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins [[Pro Kinderrechte Schweiz]], Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.
	''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.

	== Siehe auch ==		== Siehe auch ==

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2018-10-16T15:44:11Z

Schweiz

← Nächstältere Version		Version vom 16. Oktober 2018, 15:44 Uhr
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	==== Rechtsmeinungen ====		==== Rechtsmeinungen ====
	Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins, Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"		Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins [[Pro Kinderrechte Schweiz]], Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"
	''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.		''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.

WikiAdmin: /* Schweiz */ Rechtsmeinungen

2018-10-16T15:43:03Z

Schweiz: Rechtsmeinungen

← Nächstältere Version		Version vom 16. Oktober 2018, 15:43 Uhr
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	* [[Art. 129 StGB]] - Gefährdung des Lebens		* [[Art. 129 StGB]] - Gefährdung des Lebens

			==== Rechtsmeinungen ====
			Im März 2018 veröffentlichte der Vorsitzende des Vereins, Christoph Geissbühler, eine umfangreiche ''"Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten"
			''<ref>[http://www.pro-kinderrechte.ch/site/assets/files/1031/rechtliche_beurteilung_auf_der_grundlage_medizinischer_fakten-2018.pdf Rechtliche Beurteilung der Genitalbeschneidung von Knaben auf der Grundlage medizinischer Fakten], PDF, Stand 2018-08</ref>. Sie stellt fest, dass in der Schweiz zuvor hauptsächlich vier rechtliche Beurteilungen zur Amputation der Vorhaut bei gesunden Jungen vorlagen, wobei die Autoren die rechtliche Situation unterschiedlich beurteilt hätten. Allen Artikeln sei jedoch gemeinsam, dass sie die medizinischen Fakten für ihre eigenen rechtlichen Beurteilungen kaum beachten und diese teilweise sogar falsch darstellen würden. Erreichtes Ziel durch den Verein war es, die medizinischen Fakten für die rechtliche Beurteilung endlich angemessen zu berücksichtigen.

	== Siehe auch ==		== Siehe auch ==

WikiAdmin: /* Dänemark */

2018-10-10T13:20:43Z

Dänemark

← Nächstältere Version		Version vom 10. Oktober 2018, 13:20 Uhr
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	=== Dänemark ===		=== Dänemark ===
	In Dänemark wurde 2018 ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] auf 18 Jahre heraufsetzt.		In Dänemark wurde 2018 ein Gesetzesentwurf eingebracht, der das Mindestalter für nicht-medizinische [[Beschneidung]] auf 18 Jahre heraufsetzt. Zuvor hatte eine Petition<ref>[https://www.borgerforslag.dk/se-og-stoet-forslag/?Id=FT-00124 Dänische Petition gegen MGM]</ref> die erforderlichen 50.000 Stimmen erbracht, die nötig für eine Anhörung im Parlament sind.


	=== Deutschland ===		=== Deutschland ===

WikiAdmin am 10. Oktober 2018 um 13:17 Uhr

2018-10-10T13:17:54Z

← Nächstältere Version		Version vom 10. Oktober 2018, 13:17 Uhr
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	'''In keinem Land und keinem Staat auf der Erde ist Körperverletzung gesetzlich erlaubt.''' Damit sollte sich dieses Thema bei Kindern eigentlich weltweit erledigt haben. Viele (erwachsene) Beschneidungsbefürworter aber meinen, das (oft genug noch ohne Betäubung oder gar Narkose) Entfernen der gesunden [[Vorhaut]] vom gesunden [[Penis]] eines gesunden Jungen sei keine Körperverletzung.		'''In keinem Land und keinem Staat auf der Erde ist Körperverletzung gesetzlich erlaubt.''' Damit sollte sich dieses Thema bei Kindern eigentlich weltweit erledigt haben.

			Viele (erwachsene) Beschneidungsbefürworter aber meinen, das (oft genug noch ohne Betäubung oder gar Narkose) Entfernen der gesunden [[Vorhaut]] vom gesunden [[Penis]] eines gesunden Jungen sei keine Körperverletzung. Zudem wird oft argumentiert, dass etwas erlaubt sei, wenn es nicht ''explizit'' verboten sei. Wenn aber z.B. Körperverletzung explizit verboten ist, Genitalverstümmelung als eine Art von Körperverletzung aber ''nur'' implizit, lässt sich daraus schwerlich eine Erlaubnis ableiten.

	Die Gesetzeslage zum Thema [[HGM]] ist weltweit sehr unterschiedlich. Dieser Artikel versucht eine Zusammenfassung der geltenden Gesetze im Hinblick auf [[HGM]] bei Minderjährigen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:		Die Gesetzeslage zum Thema [[HGM]] ist weltweit sehr unterschiedlich. Dieser Artikel versucht eine Zusammenfassung der geltenden Gesetze im Hinblick auf [[HGM]] bei Minderjährigen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: