Beschneidungsgesetz - Versionsgeschichte

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2021-08-24T12:04:04Z

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	[[Kategorie:Deutschland]]		[[Kategorie:Gesetz: Deutschland]]
	~~[[Kategorie:Gesetz~~]]

	[[en:German Circumcision Act]]		[[en:German Circumcision Act]]

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2021-08-24T11:49:43Z

using singular name for category

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	[[Kategorie:Deutschland]]		[[Kategorie:Deutschland]]
	[[Kategorie:~~Gesetze~~]]		[[Kategorie:Gesetz]]

	[[en:German Circumcision Act]]		[[en:German Circumcision Act]]

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2020-12-21T16:09:54Z

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			'''§ 1631d BGB'''

	Unter dem Schlagwort "Beschneidungsgesetz" wird in aller Regel (zumindest in Deutschland) der vom Deutschen Bundestag am [[12.12.2012\|12. Dezember 2012]] verabschiedete Zusatzparagraph 1631d BGB verstanden, mit dem die medizinisch nicht indizierte [[Beschneidung]] von minderjährigen Jungen in Deutschland vorerst unter bestimmten Auflagen legalisiert wurde.		Unter dem Schlagwort "Beschneidungsgesetz" wird in aller Regel (zumindest in Deutschland) der vom Deutschen Bundestag am [[12.12.2012\|12. Dezember 2012]] verabschiedete Zusatzparagraph 1631d BGB verstanden, mit dem die medizinisch nicht indizierte [[Beschneidung]] von minderjährigen Jungen in Deutschland vorerst unter bestimmten Auflagen legalisiert wurde.

WikiAdmin: Namentliche Abstimmung

2020-04-02T14:53:39Z

Namentliche Abstimmung

← Nächstältere Version		Version vom 2. April 2020, 14:53 Uhr
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	Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die [[Beschneidung]] nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.		Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die [[Beschneidung]] nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.

			== [[Beschneidungsgesetz - Namentliche Abstimmung\|Namentliche Abstimmung]] ==
			Die namentliche Abstimmung zum Beschneidungsgesetz ist abrufbar auf der Website des Deutschen Bundestags.<ref>{{REFweb
			\|url=https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=169
			\|title=Namentliche Abstimmung, Beschneidung, Gesetzentwurf der Bundesregierung
			\|publisher=Deutscher Bundestag
			\|date=2012-12-12
			\|accessdate=2020-04-02
			}}</ref> Die Daten sind im Unterartikel hier im IntactiWiki hinterlegt (auf den Abschnittstitel klicken).

	== Gesetz hebt sich selbst auf ==		== Gesetz hebt sich selbst auf ==

WikiAdmin: /* Gesetz hebt sich selbst auf */

2019-09-13T10:38:16Z

Gesetz hebt sich selbst auf

← Nächstältere Version		Version vom 13. September 2019, 10:38 Uhr
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	== Gesetz hebt sich selbst auf ==		== Gesetz hebt sich selbst auf ==

	Durch die Formulierung "wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die [[Beschneidung]] auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird." hebt sich das Gesetz durch sich selbst auf. Die Regeln der ärztlichen Kunst besagen, dass ohne medizinische Indikation kein gesundes Körperteil irreversibel entfernt werden darf, zumal ohne wirksame Schmerzunterdrückung. Beides trifft bei Neugeborenen und Babys bis zum 6. Monat (Absatz 2 - Mohelklausel) ohne weiteres zu. Das Kindeswohl ist überdies hinaus in jedem Fall gefährdet, da der Verlust der Vorhaut irreversibel und somit in allen Fällen ein Schaden für das Kind ist.		Durch die Formulierung ''"wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die [[Beschneidung]] auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird"'' hebt sich das Gesetz durch sich selbst auf. Die Regeln der ärztlichen Kunst besagen, dass ohne medizinische Indikation kein gesundes Körperteil irreversibel entfernt werden darf, zumal ohne wirksame Schmerzunterdrückung. Beides trifft bei Neugeborenen und Babys bis zum 6. Monat (Absatz 2 - Mohelklausel) ohne weiteres zu. Das Kindeswohl ist überdies hinaus in jedem Fall gefährdet, da der Verlust der Vorhaut irreversibel und somit in allen Fällen ein Schaden für das Kind ist.

	== Verfassungswidrig ==		== Verfassungswidrig ==

WikiAdmin am 13. September 2019 um 10:33 Uhr

2019-09-13T10:33:59Z

← Nächstältere Version		Version vom 13. September 2019, 10:33 Uhr
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	Gegen dieses "Beschneidungsgesetz" wurde vor der Verabschiedung und wird auch weiterhin von [[Intaktivisten]] gekämpft, da es aus Sicht vieler Rechtsexperten gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und andere Rechtsnormen verstößt.		Gegen dieses "Beschneidungsgesetz" wurde vor der Verabschiedung und wird auch weiterhin von [[Intaktivisten]] gekämpft, da es aus Sicht vieler Rechtsexperten gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und andere Rechtsnormen verstößt.


	== Der Wortlaut des Beschneidungsgesetzes ==		== Der Wortlaut des Beschneidungsgesetzes ==
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	</blockquote>		</blockquote>


	== Beachtenswert ==		== Beachtenswert ==
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	Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die [[Beschneidung]] nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.		Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die [[Beschneidung]] nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.

			== Gesetz hebt sich selbst auf ==

			Durch die Formulierung "wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die [[Beschneidung]] auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird." hebt sich das Gesetz durch sich selbst auf. Die Regeln der ärztlichen Kunst besagen, dass ohne medizinische Indikation kein gesundes Körperteil irreversibel entfernt werden darf, zumal ohne wirksame Schmerzunterdrückung. Beides trifft bei Neugeborenen und Babys bis zum 6. Monat (Absatz 2 - Mohelklausel) ohne weiteres zu. Das Kindeswohl ist überdies hinaus in jedem Fall gefährdet, da der Verlust der Vorhaut irreversibel und somit in allen Fällen ein Schaden für das Kind ist.

	== Verfassungswidrig ==		== Verfassungswidrig ==
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	[[Kategorie:Deutschland]]		[[Kategorie:Deutschland]]
			[[Kategorie:Gesetze]]

	[[en:German Circumcision Act]]		[[en:German Circumcision Act]]

WikiAdmin am 9. Oktober 2018 um 19:18 Uhr

2018-10-09T19:18:02Z

← Nächstältere Version		Version vom 9. Oktober 2018, 19:18 Uhr
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	{\|		{\|
	!§ 1631d		§ 1631d

	'''Beschneidung des männlichen Kindes'''		'''Beschneidung des männlichen Kindes'''

WikiAdmin: /* Verfassungswidrig */

2018-10-09T06:02:21Z

Verfassungswidrig

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 == Verfassungswidrig ==
-Nach Ansicht von immer mehr Verfassungsrechtlern und anderer Juristen (siehe [[Literatur]]) verstößt das Beschneidungsgesetz gleich in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz.
+Nach Ansicht von immer mehr Verfassungsrechtlern und anderer Juristen (siehe [[Literatur]]) verstößt das Beschneidungsgesetz gleich in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz, siehe hier:
-<blockquote>
+* [[Art. 1 GG]]
-=== Art. 1 GG ===
+* [[Art. 2 GG]]
-(1) '''Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.'''
+* [[Art. 3 GG]]
+* [[Art. 4 GG]]
-(2) '''Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten''' als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
+* [[Art. 6 GG]]
+* [[Art. 33 GG]]
-(3) '''Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung''', vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."
+* [[Art. 140 GG]]
 == Juristische Stimmen ==

WikiAdmin am 8. Oktober 2018 um 14:02 Uhr

2018-10-08T14:02:19Z

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	}}		}}

	~~== Einzelnachweise ==~~		{{REF}}
	~~<references />~~

	[[Kategorie:Deutschland]]		[[Kategorie:Deutschland]]

	[[en:German Circumcision Act]]		[[en:German Circumcision Act]]

WikiAdmin: Beschneidung, Mohel-Klausel

2015-04-17T06:21:48Z

Beschneidung, Mohel-Klausel

← Nächstältere Version		Version vom 17. April 2015, 06:21 Uhr
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	Unter dem Schlagwort "Beschneidungsgesetz" wird in aller Regel (zumindest in Deutschland) der vom Deutschen Bundestag am [[12.12.2012\|12. Dezember 2012]] verabschiedete Zusatzparagraph 1631d BGB verstanden, mit dem die medizinisch nicht indizierte Beschneidung von minderjährigen Jungen in Deutschland vorerst unter bestimmten Auflagen legalisiert wurde.		Unter dem Schlagwort "Beschneidungsgesetz" wird in aller Regel (zumindest in Deutschland) der vom Deutschen Bundestag am [[12.12.2012\|12. Dezember 2012]] verabschiedete Zusatzparagraph 1631d BGB verstanden, mit dem die medizinisch nicht indizierte [[Beschneidung]] von minderjährigen Jungen in Deutschland vorerst unter bestimmten Auflagen legalisiert wurde.

	Gegen dieses "Beschneidungsgesetz" wurde vor der Verabschiedung und wird auch weiterhin von [[Intaktivisten]] gekämpft, da es aus Sicht vieler Rechtsexperten gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und andere Rechtsnormen verstößt.		Gegen dieses "Beschneidungsgesetz" wurde vor der Verabschiedung und wird auch weiterhin von [[Intaktivisten]] gekämpft, da es aus Sicht vieler Rechtsexperten gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und andere Rechtsnormen verstößt.
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	'''Beschneidung des männlichen Kindes'''		'''Beschneidung des männlichen Kindes'''
	\|-		\|-
	\|(1) Die Personensorge umfasst auch das Recht, in eine medizinisch nicht erforderliche Beschneidung des nicht einsichts- und urteilsfähigen männlichen Kindes einzuwilligen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die Beschneidung auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird.		\|(1) Die Personensorge umfasst auch das Recht, in eine medizinisch nicht erforderliche [[Beschneidung]] des nicht einsichts- und urteilsfähigen männlichen Kindes einzuwilligen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden soll. Dies gilt nicht, wenn durch die [[Beschneidung]] auch unter Berücksichtigung ihres Zwecks das Kindeswohl gefährdet wird.
	\|-		\|-
	\|(2) In den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes dürfen auch von einer Religionsgesellschaft dazu vorgesehene Personen ~~Beschneidungen~~ gemäß Absatz 1 durchführen, wenn sie dafür besonders ausgebildet und, ohne Arzt zu sein, für die Durchführung der Beschneidung vergleichbar befähigt sind.		\|(2) In den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes dürfen auch von einer Religionsgesellschaft dazu vorgesehene Personen [[Beschneidung]]en gemäß Absatz 1 durchführen, wenn sie dafür besonders ausgebildet und, ohne Arzt zu sein, für die Durchführung der [[Beschneidung]] vergleichbar befähigt sind.<ref>Siehe dazu: [[Mohel-Klausel]]</ref>
	\|}		\|}
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	"[...] wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt '''werden soll'''."		"[...] wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt '''werden soll'''."

	Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die Beschneidung nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.		Diese Umformulierung nimmt dem Gesetz die juristische Problematik, nachzuweisen, dass tatsächlich nach den Regeln der ärztlichen Kunst operiert wurde. Es reicht dem Gesetz nach nunmehr aus, wenn der Arzt oder Beschneider seine Absicht nachweisbar kundgetan hat, die [[Beschneidung]] nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchführen zu wollen.


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	== Juristische Stimmen ==		== Juristische Stimmen ==

	* [[Andreas Manok]], '''Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung des männlichen Kindes – Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des § 1631d BGB unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte''', Berlin: Duncker & Humblot, 2015 (Schriften zum Gesundheitsrecht [SGR], Band 34). 217 Seiten. ISBN 978-3-428-14584-3. 69,90 €.<ref>http://www.duncker-humblot.de/index.php/die-medizinisch-nicht-indizierte-beschneidung-des-mannlichen-kindes.html</ref>		* [[Andreas Manok]], '''Die medizinisch nicht indizierte [[Beschneidung]] des männlichen Kindes – Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des § 1631d BGB unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte''', Berlin: Duncker & Humblot, 2015 (Schriften zum Gesundheitsrecht [SGR], Band 34). 217 Seiten. ISBN 978-3-428-14584-3. 69,90 €.<ref>http://www.duncker-humblot.de/index.php/die-medizinisch-nicht-indizierte-beschneidung-des-mannlichen-kindes.html</ref>
	{{Zitat		{{Zitat
	\| Text=Der Autor untersucht die Frage der rechtlichen Zulässigkeit medizinisch nicht indizierter ~~Beschneidungen~~ männlicher Minderjähriger auf Veranlassung ihrer Eltern. Nach einem kulturhistorischen Abriss und der Betrachtung medizinischer Aspekte prüft er umfassend, ob der vom Bundesgesetzgeber als Reaktion auf das sog. Kölner Beschneidungsurteil in das BGB eingefügte § 1631d verfassungsgemäß ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass § 1631d BGB in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig ist. Denn zum einen überwiegt angesichts der Tragweite und der Irreversibilität des Eingriffs das Grundrecht der Minderjährigen auf körperliche Unversehrtheit das elterliche Erziehungsrecht und deren Grundrecht auf Religionsfreiheit. Zum anderen liegt eine nicht gerechtfertigte Diskriminierung männlicher Minderjähriger wegen des Geschlechts vor, da der Eingriff bei ihnen zulässig sein soll, während selbst milde Formen weiblicher Beschneidung durch § 226a StGB als Verbrechen unter Strafandrohung stehen.		\| Text=Der Autor untersucht die Frage der rechtlichen Zulässigkeit medizinisch nicht indizierter [[Beschneidung]]en männlicher Minderjähriger auf Veranlassung ihrer Eltern. Nach einem kulturhistorischen Abriss und der Betrachtung medizinischer Aspekte prüft er umfassend, ob der vom Bundesgesetzgeber als Reaktion auf das sog. [[Kölner Beschneidungsurteil]] in das BGB eingefügte § 1631d verfassungsgemäß ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass § 1631d BGB in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig ist. Denn zum einen überwiegt angesichts der Tragweite und der Irreversibilität des Eingriffs das Grundrecht der Minderjährigen auf körperliche Unversehrtheit das elterliche Erziehungsrecht und deren Grundrecht auf Religionsfreiheit. Zum anderen liegt eine nicht gerechtfertigte Diskriminierung männlicher Minderjähriger wegen des Geschlechts vor, da der Eingriff bei ihnen zulässig sein soll, während selbst milde Formen [[FGM\|weiblicher Beschneidung]] durch § 226a StGB als Verbrechen unter Strafandrohung stehen.
	\| Autor=Dr. Georg Neureither		\| Autor=Dr. Georg Neureither
	\| Quelle=religion-weltanschauung-recht.net		\| Quelle=religion-weltanschauung-recht.net
	\| ref=<ref>http://religion-weltanschauung-recht.net/2015/01/28/andreas-manok-die-medizinisch-nicht-indizierte-beschneidung-des-mannlichen-kindes-rechtslage-vor-und-nach-inkrafttreten-des-%C2%A7-1631d-bgb-unter-besonderer-berucksichtigung-der-grundrecht/</ref>		\| ref=<ref>http://religion-weltanschauung-recht.net/2015/01/28/andreas-manok-die-medizinisch-nicht-indizierte-beschneidung-des-mannlichen-kindes-rechtslage-vor-und-nach-inkrafttreten-des-%C2%A7-1631d-bgb-unter-besonderer-berucksichtigung-der-grundrecht/</ref>
	}}		}}
	* [[Matthias Franz]] (Hg.), '''Die Beschneidung von Jungen - Ein trauriges Vermächtnis''', Vandenhoeck & Ruprecht, 2014. 448 Seiten mit 11 Abb. kartoniert. ISBN 978-3-525-40455-3. 29,99 €.<ref>http://www.v-r.de/de/die_beschneidung_von_jungen/t-0/1011073/</ref>		* [[Matthias Franz]] (Hg.), '''Die [[Beschneidung]] von Jungen - Ein trauriges Vermächtnis''', Vandenhoeck & Ruprecht, 2014. 448 Seiten mit 11 Abb. kartoniert. ISBN 978-3-525-40455-3. 29,99 €.<ref>http://www.v-r.de/de/die_beschneidung_von_jungen/t-0/1011073/</ref>
	{{Zitat		{{Zitat
	\| Text=Die Auseinandersetzung um die rituelle, medizinisch nicht begründete Genitalbeschneidung kleiner, nicht einwilligungsfähiger Jungen findet seit dem Urteil des Kölner Landgerichts vom Mai 2012 nun auch in Deutschland statt. Sie bewegt sich im Spannungsfeld der Grundrechte auf Religionsfreiheit einerseits und auf körperliche Unversehrtheit andererseits. Die Heftigkeit der Debatte lässt auf tiefgreifende Ängste und Konflikte schließen. Es geht um die Frage, ob es heute in einer säkularen Demokratie noch angemessen ist, kleinen Jungen zur Absicherung der gruppalen und religiösen Identität von Erwachsenen Schmerzen und Ängste zuzufügen, sie erheblichen Gesundheitsrisiken und irreversibler Verletzung der Intimzone auszusetzen. Leidvolle körperliche, sexuelle und seelische Langzeitfolgen der Beschneidung sind möglich und belegt. In diesem Buch äußern sich Betroffene, Ärzte, Juristen, Psychoanalytiker, Politiker und andere Fachleute kritisch zur Jungenbeschneidung und engagieren sich für den Kinderschutzgedanken. Sie werben für eine Debatte auf wissenschaftlicher und rechtlicher Grundlage.		\| Text=Die Auseinandersetzung um die rituelle, medizinisch nicht begründete [[Beschneidung\|Genitalbeschneidung]] kleiner, nicht einwilligungsfähiger Jungen findet seit dem Urteil des Kölner Landgerichts vom Mai 2012 nun auch in Deutschland statt. Sie bewegt sich im Spannungsfeld der Grundrechte auf Religionsfreiheit einerseits und auf körperliche Unversehrtheit andererseits. Die Heftigkeit der Debatte lässt auf tiefgreifende Ängste und Konflikte schließen. Es geht um die Frage, ob es heute in einer säkularen Demokratie noch angemessen ist, kleinen Jungen zur Absicherung der gruppalen und religiösen Identität von Erwachsenen Schmerzen und Ängste zuzufügen, sie erheblichen Gesundheitsrisiken und irreversibler Verletzung der Intimzone auszusetzen. Leidvolle körperliche, sexuelle und seelische Langzeitfolgen der [[Beschneidung]] sind möglich und belegt. In diesem Buch äußern sich Betroffene, Ärzte, Juristen, Psychoanalytiker, Politiker und andere Fachleute kritisch zur [[MGM\|Jungenbeschneidung]] und engagieren sich für den Kinderschutzgedanken. Sie werben für eine Debatte auf wissenschaftlicher und rechtlicher Grundlage.
	\| Autor=Verlagstext		\| Autor=Verlagstext
	\| Quelle=Vandenhoeck & Ruprecht		\| Quelle=Vandenhoeck & Ruprecht